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Der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages kommt die bedeutende Aufgabe zu, Meinungsmacht einzelner Unternehmen zu verhindern. Doch haben Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime geführt, welches nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen und unterbreitet basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen einen normativen Vorschlag für die Gestaltung des Prüfungsregimes. Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet. Inhaltsverzeichnis 1. Einführung Problemstellung Gang der Darstellung 2. Kommunikationswissenschaftliche Grundlagen Medien im demokratischen Verfassungsstaat Wandel der Medienlandschaft Bewertung 3. Ökonomische Grundlagen des Medienrechts Der Wettbewerb auf den Medienmärkten Erscheinungsformen und Auswirkungen der Medienkonzentration Zwischenfazit 4. Vielfaltssichernde Regulierung im digitalen Zeitalter Kartellrechtliche Sicherung des Wettbewerbs Medienrechtliche Vielfaltssicherung 5. Konzentrationskontrolle des MStV Regelungsbestand der Medienkonzentrationskontrolle Notwendigkeit einer Konzentrationsregelung im MStV Negative Vielfaltssicherung de lege ferenda Positive Vielfaltssicherung Fazit 6. Die Sicherung von Meinungsvielfalt auf europäischer Ebene Herausforderungen für eine wirksame Pluralismussicherung in Europa Vielfaltsrechtlicher Regelungsrahmen auf europäischer Ebene Entwicklungen im Digitalisierungsrecht der EU 7. Schlussbetrachtung Fazit und Ausblick Thesen Literatur- und Stichwortverzeichnis
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Die Medienkonzentrationskontrolle im digitalen Zeitalter., Isabel L. Braun
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- 2024
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